GR-Sitzungsprotokoll

15.12.2022

Tagesordnung:

  1. Flächenwidmungsplan-Änderung 2.07 (Wiesbauer-Mühle GmbH) – Beschlussfassung nach erfolgtem Auflageverfahren.
  2. Bodenaushubdeponie Mühlheim – Information über Nachnutzung nach Schließung.
  3. Prüfungsausschusssitzung PA202204 vom 07.11.2022 – Kenntnisnahme.
  4. Vorhaben Musikheim – Auftragserweiterung Dacharbeiten – Beschlussfassung.
  5. Vorhaben Musikheim – Vergabe Schlosserarbeiten Anteil Musik/Allgemein – Beschlussfassung.
  6. Vorhaben Musikheim – Vergabe Schlosserarbeiten Anteil Wohnungen – Beschlussfassung.
  7. Feuerwehr Mörschwang – Ankauf neuer Atemschutzgeräte – Beschlussfassung.
  8. Finanzierung des investiven Vorhabens Sanierung Gemeindewohnung II – Beschlussfassung
  9. Verordnung Zuschlag zur Freizeitwohnungspauschale – Beschlussfassung.
  10. Hundeabgabeverordnung – Beschlussfassung.
  11. Gegenseitige Deckungsfähigkeit und haushaltswirtschaftliche Sperre für den Bereich 12 HAF – Beschlussfassung.
  12. Kassenkredit für das Haushaltsjahr 2023 – Vergabe.
  13. Voranschlag für das Haushaltsjahr 2023 samt Beilagen, und Festsetzung der Hebesätze, Gemeindesteuern und Gebühren – Genehmigung. 
  14. Mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplan 2023-2027 samt Prioritätenreihung – Genehmigung. 
  15. Festsetzung der Hebesätze der Gemeindesteuer und der Gebühren 2023 – Beschlussfassung
  16. Allfälliges.

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