GR-Sitzungsprotokoll

14.12.2017

Tagesordnung:

1. Flächenwidmungsplanänderung Maria Schwarzmayr – Beschlussfassung nach erfolgtem Auflageverfahren.

2. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 2.03 - Mühlberg 21 - Einleitung des Verfahrens.

3. Beschluss über gegenseitige Deckungsfähigkeit der Ausgaben des Bereiches Investitionen, Instandhaltungen, Post

728, Post 729, Sachausgaben Postengruppe 4.

4. Geh- und Fahrtrecht Retentionsbecken – Genehmigung des Dienstbarkeitsvertrages mit Friedrich Schneebauer.

5. Resolution zur Abschaffung des Pflegeregresses - Beschlussfassung.

6. Straßenbezeichnung für die neue Siedlungsstraße – Beratung.

7. Genehmigung der Satzung für die Einrichtung der Wasserversorgung als Betrieb mit marktbestimmter Tätigkeit –

Beschlussfassung.

8. Einzelumschulungsansuchen aus der Ortschaft Mühlberg – Beschlussfassung.

9. Verordnung über die Auflassung einer öffentlichen Straße, Wegparzelle 824, 825/1, 827, EZ 121 –

Beschlussfassung.

10. Festsetzung der Gebühren und Hebesätze für das Haushaltsjahr 2018 – Beschussfassung.

11. Kassenkredit für das Haushaltsjahr 2018 – Vergabe.

12. Allfälliges.

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